Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Für alle unsere Lieferungen gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung vorliegenden Fassung. Die Geschäftsbedingungen werden mit der Bestellung Bestandteil des Vertrages. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur doch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Abschluss eines Vertrages kommt auf folgende Weise zustande:

Mit Ihrer Bestellung geben sie ein bindendes Angebot ab. Geringe Abweichungen von produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Dies gilt insbesondere für die Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben. Diese sind nur annähernd und ohne Verbindlichkeit angegeben.

§ 3 Preise, Zahlungsmodalitäten, Zahlungsverzug

Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ausschließlich der Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Versicherung. Diese Kosten werden gesondert berechnet wie folgt:

Die Anlieferung erfolgt durch einen Paketdienst oder eine Spedition. Für die Lieferung per Paketdienst und einem Gewicht bis 30 kg wird eine Versandgebühr von 5,95 € je Bestellung erhoben. Ab einem Nettobestellwert von 75,00 € ist die Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus. Für bestimmte Artikel (z.B. sperrige Güter) werden Sonderversandkosten erhoben, welche entweder im Online-Shop bei dem entsprechenden Produkt ausgewiesen sind oder dem Besteller von uns per E-Mail oder per Telefon mitgeteilt werden, bevor wir den Auftrag annahmen, sodass der Besteller ggf. vom Auftrag zurücktreten kann.

Alle Preisangaben sind unverbindlich. Irrtümer vorbehalten.

Die Zahlung ist, bei Lieferung auf Rechnung, sofort nach Erhalt der Ware fällig. Wurde Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung nach Erhalt der E-Mail-Auftragsbestätigung zu leisten. Bei Zahlung per Nachnahme ist der Rechnungsbetrag bei Anlieferung an den Frachtführer zu entrichten.

Bei Teillieferungen kann jede Lieferung gesondert in Rechnung gestellt werden.

Leisten Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der E-Mail-Auftragsbestätigung, kommen Sie auch ohne Mahnung in Verzug. In diesem Fall sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu leisten, soweit Sie ein Verbraucher sind. Sind Sie als Unternehmer tätig, werden 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz Verzugszinsen fällig.

Der Verkäufer hat das Recht, einen höheren Zinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

§ 4 Lieferungen

Teillieferungen sind zulässig. Ansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht, soweit Fixtermine ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

§ 5 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde, beim Verlassen des Werkes bzw. unseres Auslieferungslagers auf den Käufer über. Bei verzögertem Versand, welcher vom Käufer zu vertreten ist, geht die Gefahr am Tage der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Jede Sendung wird zu den bei dem jeweiligen Paketdienst üblichen Konditionen gegen Verlust oder Beschädigung versichert, ohne das zusätzliche Gebühren anfallen.

Die Lieferung versteht sich grundsätzlich unter der Voraussetzung einer dem Liefergut entsprechenden befahrbaren Anfuhrstraße. Eine Beförderung in das Gebäude findet nicht statt, Transportschäden und Fehlmengen sind dem Frachtführer beim Entladen der Ware unverzüglich schriftlich zu melden.

§ 6 Haftung für Mängel/Gewährleistung

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Verkäufer nach seiner Wahl berechtigt, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern (Nacherfüllung).

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

Für Unternehmer wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr nach Ablieferung der Ware beschränkt.

Soweit die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache fehl schlägt, leben die allgemeinen Rechtsbehelfe der Minderung oder des Rücktritts wieder auf. Der Käufer ist also berechtigt, entweder den Kaufpreis entsprechend des Minderwerts herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen. Bei der Lieferung von gleichartigen Waren genügt die erste Teillieferung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die Firma Brogle GmbH, Bahnhofstraße 28, 79848 Bonndorf, z. Hd. des Geschäftsführers Dietmar Brogle. Möglich ist auch ein E-Mail-Schreiben an den Geschäftsführer Dietmar Brogle an die E-Mail-Adresse info@brogle-gmbh.de.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen, z. B. Zinsen, herauszugeben.

Können Sie die von uns empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind frei zurückzusenden. Die anfallenden Kosten der Rücksendung werden bei der Gutschrift der Ware berücksichtigt und somit erstattet. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung!

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.

Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen des Kaufgegenstands vor vollständiger Bezahlung sind unzulässig.

Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Vorbehaltsware zur Sicherung des Eigentumsvorbehalts abzuholen und nach Wahl des Verkäufers vom Vertrag zurückzutreten unter Aufrechterhaltung weiterer Schadensersatzansprüche. Der Käufer erklärt sein Einverständnis, dass die zur Abholung beauftragten Personen zum Zwecke der Abholung den Lagerort der Ware betreten oder befahren können. Wiederverkäufer dürfen Vorbehaltsware nur nach vorheriger Mitteilung an Dritte veräußern und zwar mit der Maßgabe, dass der Käufer mit seinem Käufer einen Eigentumsvorbehalt bis zur restlosen Erfüllung sämtlicher Forderungen vereinbart. Der Käufer tritt schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten an den Käufer ab. Der Käufer nimmt diese Abtretung an.

§ 9 Haftung

Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen beschränkt sich auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen unmittelbaren Schaden. Gegenüber Unternehmern wird die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Die auftragsbezogenen persönlichen Daten des Käufers werden ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung gespeichert.

Der Käufer erklärt sich einverstanden, dass die Bestell- und Adressdaten zum Zwecke der Auftragsabwicklung und einer möglicherweise erforderlichen Kredit- und Bonitätsprüfung sowie zu eigenen Werbezwecken gespeichert und hierzu gegebenenfalls an Dritte weitergegeben werden. Der Käufer ist berechtigt, dieser Verwendung ohne Begründung zu widersprechen. Dieser Widerspruch ist zu richten an die Firma Brogle GmbH, Bahnhofstraße 28, 79848 Bonndorf.

§ 11 Gerichtsstand/Rechtswahl

Für die Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.

Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten das für Titisee-Neustadt sachlich zuständige Gericht.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gleich aus welchem Rechtsgrund rechtsunwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke ergeben, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame oder fehlende Bestimmung soll vielmehr durch eine andere Bestimmung ersetzt werden, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Willen des Verwenders in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

Brogle GmbH, Bahnhofstraße 28, 79848 Bonndorf, im Juli 2009